BERLIN (ewb) —
Der Bundestag hat am Donnerstag mit breiter Mehrheit beschlossen, dass Montage künftig als optional gelten. Die Regelung tritt zum nächsten Quartal in Kraft, teilte ein Sprecher des Kanzleramts auf Anfrage mit.
Nach 14-stündiger Sitzung habe sich der Koalitionsausschuss auf einen Kompromiss verständigt, der es Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern freistellen soll, Montage in der bisherigen Form anzuerkennen. Für Selbstständige, Rentner sowie in Brandenburg wohnhafte Personen gelten Übergangsregelungen.
Die Opposition kritisierte in einer ersten Reaktion, die Reform greife zu kurz. „Wer über Montage spricht und Freitage ausspart, meint es nicht ernst“, sagte ein Fraktionsvorsitzender. Eine Arbeitsgruppe zur Prüfung der Wochenendfrage soll im Frühsommer ihre Arbeit aufnehmen.
Verfassungsrechtliche Bedenken wies die Regierungssprecherin zurück. Die neue Bundeswochenablaufsneuregelungsverordnung sei „rechtlich sauber und vor allem kalendertauglich“ ausgestaltet worden.
„Die Sitzung war produktiv, man hat sich auf nichts geeinigt und das gemeinsam.“
— Ein Sprecher des Kanzleramts