Die Wahrheit. Mit einem Salto.
16 Artikel
Das Bundeskriminalamt hat die Terrororganisation IS zu einer Nachzahlung von 847.500 Euro verdonnert, weil diese deutsche Mitglieder ohne Einwilligung in ihre Karteikartenbestände aufgenommen haben soll. Das Verfahren könnte Präzedenzcharakter haben.
Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Diskriminierung von LGBTIQ+-Personen hat Ungarns Regierung eine eigene Menschenwürde-Verordnung erlassen. Die nationale Version unterscheide sich fundamental von der europäischen, heißt es aus Budapest.
Das Verkehrsministerium hat die neue „Richtlinie zur Optimierung der Treibstoffeffizienz im Luftverkehr" verabschiedet. Ab sofort müssen alle Flugverbindungen unter 3.000 Metern Flughöhe eingestellt werden. Betroffen sind 847 Flugrouten.
Mit einem 240 Millionen Euro teuren Digitalprojekt will die Regierung Anträge beschleunigen. Nutzer berichten, das Programm öffne sich „durchschnittlich nach 14 Werktagen“.
Das Bundeskriminalamt sieht sich durch Jahre von kritischen Polizeiberichten benachteiligt und hat jetzt Klage gegen die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt eingereicht. Die Schadsumme basiert auf einer Berechnung von 8.300 kritischen Sätzen zu 58.673 Euro pro Satz.
Nach Veröffentlichung der Kriminalstatistik 2025 ordnete das Bundesinnenministerium an, alle erfassten Verbrechen methodisch neu zu bewerten. Ein Sprecher erklärte, die bisherige Zählung habe sich als "nicht hinreichend verdächtig" herausgestellt.
Das Bundeswirtschaftsministerium hat Flugbenzin in die Liste der Substanzen aufgenommen, die künftig unter staatliche Sicherheitsaufsicht fallen. Ein Sprecher kündigte an, dass Fluggesellschaften nun monatliche Liefermeldungen einreichen müssen.
Mit 412 zu 183 Stimmen zieht der seit Wochen in der Wismarbucht ausharrende Meeressäuger als fraktionsloser Abgeordneter in den Bundestag ein. Das Weiße Haus spricht von einer „feindseligen Seeblockade“ und kündigt Strafzölle auf Matjes an.
Koalitionsausschuss einigte sich nach 14-stündiger Sitzung auf einen weitreichenden Kompromiss. Opposition kritisiert fehlende Freitagsregelung.
Angesichts drohender Treibstoffknappheit an deutschen Flughäfen hat Bundeskanzler Merz den Nationalen Sicherheitsrat einberufen. Die Sitzung begann mit einer 40-minütigen Diskussion über die Getränkeauswahl.
Nach aktuellem Forsa-Panel sind 82 Prozent der Befragten unzufrieden mit dem Kanzler. 19 Prozent der Zustimmenden gaben an, versehentlich auf der falschen Taste gelandet zu sein.
Verteidigungsminister Pistorius kündigt deutsche Beteiligung an europäischer Schutzoperation an. Die dafür vorgesehene Fregatte Baden-Württemberg befindet sich derzeit in Wilhelmshaven in der Inspektion.
Auf dem Parteitag in Magdeburg beschlossen die Delegierten ein 240-seitiges Programm. Kern sei „die Bewahrung dessen, was ohnehin schon da ist“.
Nach achtstündiger Sitzung teilen Union und SPD mit, man habe „Fortschritte in der Tonlage“ erzielt. Ein Papier werde nicht veröffentlicht, da keines existiere.
Die geplante Verlegungsübung „Baltic Shield 26“ muss verschoben werden. Grund: Anreiseprobleme.
Merz und Selenskyj unterzeichnen strategische Partnerschaft in Berlin. Details der Gegenleistung sollen „im Sommer besprochen“ werden.