Koalitionsausschuss einigt sich auf gemeinsames Schweigen

BERLIN (ewb) —

Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat sich nach achtstündiger Beratung im Kanzleramt auf ein „gemeinsames Schweigen“ verständigt. Das teilten die Generalsekretäre beider Parteien in der Nacht zu Freitag in einer kurzen Erklärung mit.

Man habe „Fortschritte in der Tonlage“ erzielt und sei „in allen substanziellen Fragen auf Augenhöhe nicht weitergekommen“. Ein Ergebnispapier werde nicht veröffentlicht, da ein solches nicht erstellt worden sei.

Auf Nachfrage, worüber konkret geschwiegen worden sei, erklärte ein Sprecher, dies sei „ebenfalls Teil der Einigung“. Die nächste Sitzung sei für kommende Woche terminiert, Tagesordnungspunkte lägen bereits auf dem Tisch, dürften dort aber verbleiben.